Kommentar

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert darf bei der Landratswahl im Landkreis Friesland nicht antreten. Ein Wahlausschuss hat seine Kandidatur mit fünf zu einer Stimme zurückgewiesen. Damit setzt sich eine Entwicklung fort, die spätestens seit dem Ausschluss Joachim Pauls von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen nicht mehr als regionaler Einzelfall abgetan werden kann. Es geht um eine demokratische Grundsatzfrage: Wer entscheidet darüber, welche politischen Bewerber den Bürgern überhaupt noch zur Wahl gestellt werden dürfen?

Es gibt einen Punkt, an dem man aufhört, Politik nur zu beobachten – und beginnt, sie verstehen zu wollen.

Für mich lag dieser Punkt in der Corona-Zeit. Nicht, weil ich plötzlich Antworten hatte. Sondern weil ich gemerkt habe, dass viele Entscheidungen nicht mehr nachvollziehbar waren. Also begann ich, mich in die Strukturen hineinzubewegen: Gremienportale, Beschlussvorlagen, Verwaltungslogiken.

Was ich dort gefunden habe, ist kein Versagen. Aber ein System, das an seine Grenzen kommt.

Einen sehr lesenswerten Kommentar zur „Vance-Rede“ und den Reaktionen unserer politischen „Elite“ hierauf haben wir im Netz gefunden.