Thema

Rechtsstaat

Neueste Beiträge zum Thema Rechtsstaat

21. Oktober 2026

Selbstbestimmt jetzt! – Michael Esfeld fordert eine neue Aufklärung und glaubt an die Rückkehr der Freiheit

Ein bemerkenswerter Abend im Hayek-Club Wiesbaden: Der Wissenschaftsphilosoph Michael Esfeld rechnet mit staatlicher Bevormundung, politisierter Wissenschaft und dem schleichenden…

8. September 2026

Saarbrücken: Wie ein falscher Wahlausschluss mehrere Kontrollen überstand

Am 2. September haben wir darüber berichtet, wie Gerichte im Saarland zwei Kommunalwahlen für ungültig erklärten, nachdem die AfD zu Unrecht vom Stimmzettel ausgeschlossen worden…

3. September 2026

Saarbrücken: Wenn ein Gericht eine Wahl kassiert, weil das Verfahren zählt

Wer entscheidet eigentlich, wer auf dem Stimmzettel stehen darf? Wahlausschüsse treffen diese Entscheidung zunächst selbst. Doch was passiert, wenn sie falsch entscheiden? Im Saar…

27. August 2026

Dreieinhalb Jahre ohne Urteil – wenn Untersuchungshaft selbst zum Schicksal wird

Der Prozess gegen Heinrich XIII. Prinz Reuß und 25 weitere Angeklagte sollte einen der gefährlichsten Umsturzpläne der Bundesrepublik aufarbeiten. Mehr als drei Jahre nach den ers…

14. Februar 2026

Justizpanne in Berlin: Verurteilter Gewalt- und Sexualstraftäter wieder frei – Opfer unter Schutz

Berlin – In der Hauptstadt hat ein ungewöhnlich schwerwiegender Justizfehler dazu geführt, dass ein wegen mehrfacher Vergewaltigung und weiterer Gewaltdelikte verurteilter Mann wi…

21. Januar 2026

Wie man einen Menschen ausradiert – ganz ohne Gericht

Der Fall Jacques Baud und die neue Macht der EU-Sanktionen Es beginnt nicht mit einer Anklage. Es beginnt nicht mit einem Gerichtssaal, nicht mit einem Richter, nicht mit einem U…

30. Dezember 2025

Neue Justizpläne gegen verurteilte Volksverhetzer – Demokratie-Schutz oder politischer Säuberungsversuch?

Die Bundesregierung plant eine deutliche Verschärfung im Umgang mit verurteilten Straftätern wegen Volksverhetzung. Nach Plänen aus dem Bundesjustizministerium, über die die WELT…

3. September 2025

Ein Schauprozess im Rechtsstaat?

Das Interview über den Prinz-Reuß-Prozess auf transition.news, geführt mit einem Prozessbeobachter, liest sich wie ein absurdes Drehbuch zwischen kafkaesker Justiz und politi…

22. Februar 2025

Hausdurchsuchungen als vorweggenommene Strafe?

Ein aktuelles Interview zwischen Prof. Dr. Christian Rieck und Rechtsanwalt Arnd Dieringer wirft brisante Fragen zur Rechtsstaatlichkeit in Deutschland auf. Anlass ist eine viel b…

13. September 2024

Wie der faire Meinungswettbewerb hintertrieben wird

"Hass und Hetze im Netz" müssen bekämpft werden, so hören wir nahezu jeden Tag. Gemeint sind damit aber nicht nur klar strafbare Meinungsäußerung, sondern in zunehmendem Maße auch…

11. Juli 2024

DJV auf faschistischen Abwegen?

In einem aktuellen Blogbeitrag offenbart der Pressesprecher des Deutschen Journalistenverbands (DJV), Hendrik Zörner, ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Er kritisiert darin…

17. Mai 2024

Kurz-Intervention

Man muss kein AfD-Wähler sein, um klar zu sagen:

10. Mai 2024

Wie in der Schweiz der Rechtsstaat demontiert wird

Simone Nabholz - diesen Namen sollte man sich merken. Denn die Arbeitsrichterin aus Zürich hat unfreiwillig aufgezeigt, wie der Rechtsstaat in der Schweiz funktioniert und wie sog…

13. Januar 2024

Beginnt das Verwischen der Spuren?

So langsam verschwinden Artikel aus der Corona-Zeit von verschiedenen Webseiten. Es handelt sich um Artikel, die bestimmte, verantwortliche Personen im Landkreis Limburg-Weilburg…

9. Januar 2024

Verrannt

Was für ein Zufall. Bereits am 23. Dezemeber nahm ich mir einen Artikel mit dem Titel "verrannt" zur Veröffentlichung vor. Auf dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart benutzte…

27. Mai 2023

Der Prozeß

Auch mir soll der Prozeß gemacht werden. Was ich in diesem Zusammenhang erlebe, trägt in Teilen Kafkaeske Züge. Zur eigenen und euren Einstimmung auf spätere Blogbeiträge zu meine…

18. Mai 2023

Der Staat als Räuber

Der Staat als Räuber und die Vernichtung des Mittelstandes. Eine Agenda? Eine Diskussionsrunde initiiert von der "Gesellschaft in Fortschritt und Freiheit e.V." über die Macht des…

3. Februar 2023

Die Aufarbeitung beginnt

Am 02.02.2023 ist in Deutschland - endlich! - die Maskenpflicht im öffentlichen Personen-Nah- und Fernverkehr gefallen. Damit sind fast alle Corona-Regeln inzwischen abgeschafft…

13. Januar 2023

Der Niedergang des Presse-Ethos

In der NNP Nassauische Neue Presse wurde am 10.01.2023 ein Artikel unter der Überschrift "Jurist beschäftigt die Justiz" veröffentlicht. Auch wenn es in diesem Artikel um jemand g…

11. Januar 2023

Ich schäme mich für mein Land!

Inna Zhvanetskaya, eine jüdische Holocaust-Überlebende (!), die im woken und angeblich prosemitisch-regierten Deutschland gegen ihren Willen ZWANGSWEISE, also mit einer Zwangsbeha…

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