Bauschaum im Blauen Ländchen: Ein erstaunlich normaler AfD-Stammtisch in Holzhausen
Rund 60 Besucher, drei Abgeordnete und eine lange Fragerunde über Pflege, Gesundheit und Windkraft. Unser Besuch beim AfD-Stammtisch in Nastätten-Holzhausen begann allerdings schon vor der Tür – mit den sichtbaren Spuren eines mutmaßlich politisch motivierten Angriffs auf die Gaststätte.
Wer zu einem AfD-Stammtisch fährt, muss heutzutage offenbar mit einer gewissen Begleitfolklore rechnen. In Holzhausen bestand sie diesmal aus Transparenten am Wegesrand und bunten Fähnchen im Wald. Man möchte schließlich auch im Grünen zeigen, wo politisch Rot ist.
Der eigentliche Vorgang war allerdings weniger lustig.
In der Nacht vor der Veranstaltung hatten Unbekannte die Eingangstür der „Pizzeria zum Hasenbachtal“ mit Bauschaum verklebt. Der Schaden konnte weitgehend behoben werden, sodass der Stammtisch am Abend des 12. August wie geplant stattfinden konnte. Die Spuren des Angriffs waren allerdings noch deutlich zu erkennen.
Wer die Täter waren, ist bislang nicht geklärt. Nach den uns vorliegenden Informationen und Äußerungen aus dem Umfeld deutet die Spur allerdings deutlich in das linksradikale beziehungsweise Antifa-Milieu. Das ist eine nach unserer Einschätzung gut begründete Vermutung – eine gesicherte Täterschaft ist es bislang nicht. Die Polizei ist nach unserem Kenntnisstand über den Vorfall informiert, zudem soll Anzeige erstattet worden sein.
Und genau diese Unterscheidung ist wichtig. Über politische Motive kann man streiten, über die konkrete Tat weniger: Die Eingangstür eines gastronomischen Betriebs mit Bauschaum unbrauchbar zu machen, ist kein Protestplakat, keine Gegendemonstration und auch kein „Kavaliersdelikt“.
Vor allem trifft so etwas zunächst einmal nicht die AfD.
Es trifft den Wirt.
Wenn plötzlich der Wirt zum politischen Gegner wird
Wir konnten vor Beginn der Veranstaltung mit dem Betreiber der Gaststätte sprechen. Und dessen Haltung zur großen Politik wirkt wesentlich unspektakulärer, als manche offenbar glauben möchten.
Er betreibt das Lokal erst seit dem vergangenen Jahr und versucht noch immer, den Betrieb am Ort zu etablieren. Bürgermeister, Vereine und andere örtliche Akteure habe er eingeladen, um zu zeigen, was er aus der Gaststätte machen wolle. Die Resonanz sei überschaubar gewesen. Nun aber gebe es plötzlich Aufregung, weil ausgerechnet die AfD dort eine Veranstaltung durchführt. Er müsse, so bringt er es ziemlich schlicht auf den Punkt, schließlich „seinen Kram bezahlen“.
Seine Vorstellung von Gastronomie ist ebenfalls wenig kompliziert: Wer hereinkommt, sich ordentlich verhält, etwas isst und seine Rechnung bezahlt, ist Gast. Politische Übereinstimmung gehört nicht zur Speisekarte. Mit Menschen unterschiedlicher Auffassungen könne man schließlich trotzdem normal umgehen.
Besonders getroffen hat ihn offenbar, dass im Umfeld bereits von einer „Nazikneipe“ gesprochen worden sei. Mit seiner tatsächlichen Haltung habe das nichts zu tun.
Noch deutlicher ist ein anderer Satz aus unserem Gespräch. Diejenigen, die solche Aktionen durchführten oder den Betrieb wegen einer politischen Veranstaltung unter Druck setzten, schadeten am Ende nicht der AfD – sondern ihm.
Das Muster kommt uns bekannt vor.
Bereits im Januar waren wir in Isselbach bei einem AfD-Bürgerdialog in der „Alten Brauerei“. Im damaligen Veranstaltungsbericht „Zwischen Megafon und Meinung: Ein Abend über Demokratie, die man aushalten muss“ beschrieben wir einen sichtbaren, aber friedlichen Gegenprotest rund um die Veranstaltung. Einige Tage später wurde allerdings deutlich, dass sich der politische Druck zunehmend auch gegen die Betreiber der Gaststätte selbst richtete.
Im Folgeartikel „Ein Dorf, eine Wirtschaft – und plötzlich ein Pranger“ haben wir uns ausführlich mit diesem Aspekt beschäftigt. Auch dort vertraten die Wirte eine eigentlich ziemlich einfache Auffassung: Wer sich benimmt, darf kommen. Dass sie ihre Räume auch der AfD zur Verfügung stellten, reichte dennoch aus, um sie selbst zum Gegenstand der politischen Auseinandersetzung zu machen.
Holzhausen wirkt vor diesem Hintergrund wie eine Eskalationsstufe. Diesmal blieb es nicht bei öffentlichem oder wirtschaftlichem Druck: Unbekannte verklebten in der Nacht vor der Veranstaltung die Eingangstür der Gaststätte mit Bauschaum.
Dass politische Gegenveranstaltungen auch anders aussehen können, haben wir beispielsweise im Februar beim „Bürgerdialog der AfD in Herborn-Merkenbach“ erlebt. Auch dort gab es Transparente, Parolen und Trillerpfeifen. Der Protest verlief jedoch friedlich und ohne Zwischenfälle. Genau diese Grenze sollte eigentlich selbstverständlich sein: Demonstrieren, widersprechen und auch laut protestieren – ja. Sachbeschädigung – nein.
Der Wirt in Holzhausen will trotzdem, wie er es selbst ausdrückt, „stabil“ bleiben. Leicht fällt ihm das erkennbar nicht. Er sucht normalerweise keine Öffentlichkeit und stand nach dem Vorfall noch sichtbar unter dem Eindruck des Geschehenen.
Vielleicht ist genau das der problematischste Teil solcher Aktionen: Wer politischen Gegnern Räume nehmen will, setzt den Hebel dort an, wo der Widerstand wirtschaftlich am teuersten werden kann.
Aus einem Stammtisch soll eine Struktur werden
Drinnen war von Einschüchterung zunächst wenig zu spüren.
Rund 60 Gäste kamen an diesem Abend nach Holzhausen. Eingeladen hatte Thomas „Tommy“ Michel, Verbandsgemeindebeauftragter der AfD. Der Stammtisch ist noch jung, wächst aber schnell. Michel berichtete uns vor Beginn, dass beim ersten Treffen lediglich etwa 14 oder 15 Menschen dabei gewesen seien. Schon danach sei die Beteiligung stark gestiegen und der bisherige Veranstaltungsort schließlich zu klein geworden.
Und offenbar geht es längst um mehr als einen regelmäßigen politischen Stammtisch.
Nach Michels Darstellung sind inzwischen genügend Interessenten vorhanden, um eine eigene lokale Parteistruktur aufzubauen. Noch in diesem Jahr, voraussichtlich im Oktober, soll die Gründung angegangen werden.
Auch Robin Classen griff diesen Punkt auf. Der neue Landtagsabgeordnete sprach von einem „Pilotprojekt“, mit dem die Partei von der Kreis- stärker auf die Verbandsgemeinde- und Gemeindeebene vordringen wolle.
Classen ist Lesern des Fingerklopfers inzwischen kein Unbekannter. Erst Ende Juni waren wir bei der neu gewählten AfD-Fraktion im Mainzer Landtag zu Gast und haben uns dort ausführlich mit sechs neuen Abgeordneten unterhalten. Unser Bericht „Vom normalen Berufsleben in die Landespolitik“ beschäftigte sich vor allem mit dem Wechsel dieser Menschen aus ihren bisherigen Berufen in den parlamentarischen Alltag. Bei Classen bedeutete dies den weitgehenden Wechsel von der Rechtsanwaltskanzlei in die hauptberufliche politische Arbeit.
Schon bei diesem Gespräch entstand der Eindruck eines Politikers, der weniger die große Bühne sucht als parlamentarische und organisatorische Arbeit in den Vordergrund stellt. Dieser Eindruck bestätigte sich auch in Holzhausen.
Seine Rede blieb vergleichsweise kurz. Zunächst verurteilte Classen den Angriff auf die Gaststätte. Seine Antwort darauf fiel angenehm praktisch aus: essen, trinken – und das Trinkgeld nicht vergessen. Danach bat er ausdrücklich für den Wirt um Applaus.
Daneben kündigte Classen unter anderem ein Bürgerbüro im Rhein-Lahn-Kreis an und berichtete über verschiedene politische und vorpolitische Projekte.
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck wurde grundsätzlicher. Als umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion konzentrierte er sich vor allem auf Energie- und Klimapolitik. Er kritisierte die deutsche Klimapolitik als Gefahr für Wettbewerbsfähigkeit, Wohlstand und individuelle Entscheidungsfreiheit. Dabei stellte er weniger die Frage nach der Existenz des Klimawandels als die Verhältnismäßigkeit der daraus abgeleiteten politischen Maßnahmen in den Mittelpunkt.
Der dritte Gast, Michael Büge, Fraktionsvorsitzender der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag, setzte einen anderen Schwerpunkt. Wer perspektivisch Regierungsverantwortung übernehmen wolle, könne sich nicht ausschließlich auf die klassischen AfD-Themen Migration und innere Sicherheit beschränken. Bildung, Gesundheit, Pflege und Wirtschaft müssten ebenfalls besetzt werden.
Was unmittelbar danach passierte, passte erstaunlich gut zu dieser Aussage.
Migration? Spielte an diesem Abend kaum eine Rolle
Nach den vorbereiteten Reden begann aus unserer Sicht der eigentlich interessantere Teil des Abends.
Das Publikum durfte fragen.
Und wer nun mit einer langen Debatte über Migration, Asyl und Grenzsicherung gerechnet hatte, wurde überrascht. Migration spielte in dieser ausgedehnten Fragerunde praktisch keine Rolle.
Stattdessen ging es zunächst ausführlich um Pflege.
Ein Besucher fragte nach den Kosten eines von der AfD geforderten Landespflegegeldes. Büge bezifferte die Größenordnung des früheren Vorschlags auf etwa 50 Millionen Euro. Danach wurde es spezieller: Eine Besucherin berichtete aus eigener Erfahrung über pflegebedürftige Kinder, fehlende Plätze, Bürokratie und Probleme bei der Inklusion.
Bemerkenswert war die Antwort Büges gerade deshalb, weil er keine fertige Parteiposition vortäuschte. Dieses spezielle Problem sei bislang weder ausreichend untersucht noch programmatisch bearbeitet worden. Er wolle es deshalb an die Fachpolitiker weitergeben und zunächst die tatsächliche Situation analysieren lassen.
Das knüpfte durchaus an unseren Besuch bei der Landtagsfraktion einige Wochen zuvor an. Auch dort hatten Gesundheitspolitik, ärztliche Versorgung und die Probleme des ländlichen Raums überraschend viel Raum eingenommen. Besonders die Ärztin Catalina Monzon hatte die gesundheitspolitischen Herausforderungen aus ihrer beruflichen Praxis heraus beschrieben.
Nun kamen ähnliche Themen allerdings nicht von der Partei, sondern aus dem Publikum.
Es folgte eine Diskussion über Förderschulen und Inklusion sowie anschließend über Pflegeversicherung und Pflegekammer. Die AfD will die Pflegekammer Rheinland-Pfalz abschaffen; bei Detailfragen zur Verwendung bereits gezahlter Beiträge mussten die Politiker allerdings ebenfalls einräumen, spontan keine belastbare Antwort geben zu können.
Das war vielleicht weniger mitreißend als eine große politische Kampfansage. Dafür hatte es einen gewissen Realitätswert.
Auch die Frage nach der Außendarstellung der AfD kam auf. Wie könne es gelingen, das Bild der Partei in den Medien zu verändern?
Bleck kritisierte erwartbar insbesondere den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Interessanter war der selbstkritische Nachsatz: Hin und wieder könne auch etwas Zurückhaltung helfen – und die Angewohnheit, nachzudenken, bevor man in ein Mikrofon spreche.
Ein Ratschlag, der vermutlich nicht nur für AfD-Politiker taugt.
Danach wurde das Themenspektrum immer breiter: Corona-Aufarbeitung, Nord Stream, Landwirtschaft, die Trockenheit und schließlich wieder ausführlich Energiepolitik.
Classen berichtete über das juristische Vorgehen seiner Fraktion gegen die Änderung des Quorums für parlamentarische Untersuchungsausschüsse. Ende August soll die Sache nach seiner Darstellung vor dem Verfassungsgerichtshof in Koblenz verhandelt werden.
Ein Teilnehmer aus dem landwirtschaftlichen Umfeld sprach die außergewöhnliche Trockenheit, drohende Futterknappheit und die Frage an, warum Stilllegungsflächen nicht früher zur Nutzung freigegeben worden seien. Büge versprach, das Thema im zuständigen Ausschuss aufzugreifen – räumte aber gleichzeitig ein, dass eine politische Reaktion für die aktuelle Situation wohl ohnehin zu spät käme.
Besonders intensiv wurde schließlich über Windkraft im Wald diskutiert.
Aus dem Publikum kam die Frage, warum Windkraftanlagen ausgerechnet auf bewaldeten Höhen errichtet werden, wenn in relativer Nähe unbewaldete Flächen vorhanden seien. Bleck verwies unter anderem auf die Topographie von Mittelgebirgsregionen: Siedlungen lägen häufig in den Tälern, während geeignete Höhenzüge vielfach bewaldet seien. Gleichzeitig verband er dies mit seiner grundsätzlichen Kritik an den ökologischen Auswirkungen der Windenergienutzung in Wäldern.
Ein Besucher brachte sogar die Vermutung ins Spiel, verdichtete Zufahrtswege zu Windkraftanlagen könnten das Abflussverhalten bei Starkregen beeinflussen und möglicherweise auch beim Ahrtal-Hochwasser eine Rolle gespielt haben.
Wichtig: Büge machte sich diese These ausdrücklich nicht zu eigen. Er bat den Fragesteller vielmehr, ihm den Gedanken schriftlich zukommen zu lassen, damit ein Fachpolitiker überhaupt erst prüfen könne, ob daran etwas sei.
Auch der Ukraine-Krieg kam am Ende noch auf. Büge verzichtete hier bewusst auf eine politische Detailantwort mit dem Hinweis, dass Außenpolitik nicht sein Fachgebiet sei. Bleck erläuterte dagegen die Position seiner Bundestagsfraktion: Der russische Angriff sei völkerrechtswidrig; gleichzeitig lehne die AfD allgemeine Wirtschaftssanktionen und Waffenlieferungen ab.
Nach gut zwei Stunden brauchte der Saal schließlich dringend eine Pause.
Er war inzwischen tatsächlich ziemlich aufgeheizt.
Das lag allerdings weniger an revolutionären Reden als an den sommerlichen Temperaturen.
Eichenherz legt die Maske ab
Nach der notwendigen Luftholpause wurde der Abend persönlicher.
Der unter dem Namen „Eichenherz“ bekannte Rock- und Metal-Künstler nutzte den Stammtisch für eine Art öffentliches Outing. Hinter der vermeintlichen Band steckt keine sechsköpfige Formation, sondern ein einzelner Mann aus Holzhausen, der seine musikalische Kunstfigur allerdings bewusst als „Band“ inszeniert.
Er berichtete knapp über seinen politischen Weg, der keineswegs in einem AfD-nahen Umfeld begonnen habe, über die schwere Krebserkrankung seiner Frau als biografischen Einschnitt und darüber, warum er seine Musik inzwischen ausdrücklich als Form politischen Engagements versteht. Im vergangenen Jahr stellte er nach eigener Darstellung seinen AfD-Mitgliedsantrag und gründete nahezu gleichzeitig Eichenherz.
Wer sich selbst ein Bild von seiner Musik machen möchte, findet sie auf dem YouTube-Kanal von Eichenherz.
Seine Geschichte ist allerdings umfangreich genug, um sie nicht zwischen Windkraftdebatte und Pizza abzuhandeln. Der Fingerklopfer wird Eichenherz deshalb noch in einem eigenen Kurzporträt vorstellen.
„Zusammenhalt“ – mehr als eine WhatsApp-Gruppe?
Den Abschluss übernahmen Sascha Eller und Gerhard Busch mit der Vorstellung ihrer Gruppe „Zusammenhalt“.
Auch hier lohnt ein genauerer Blick – und auch hier wird ein eigener Artikel folgen.
Die Gruppe entstand nach Ellers Darstellung aus einem kleinen Netzwerk Gleichgesinnter, wuchs während der Corona-Zeit, durch Hilfsaktionen im Ahrtal und später die Bauernproteste und zählt inzwischen nach eigenen Angaben 414 Mitglieder. Sie will ausdrücklich mehr sein als eine weitere WhatsApp-Gruppe, in der politische Bildchen hin- und hergeschickt werden. Regelmäßige persönliche Treffen, gegenseitige Hilfe, Kontakte zu Unternehmern, Ärzten, Anwälten und Politikern sowie Unterstützung bei ganz praktischen Problemen gehören zum Konzept.
Zum Abend in Holzhausen passte ein anderer Punkt besonders gut: Die Gruppe unterstützt nach eigenen Angaben gezielt Gastronomen, die wegen AfD-Veranstaltungen politisch oder wirtschaftlich unter Druck geraten. Dann komme man eben mit vielen Leuten, veranstalte dort ein Treffen – und lasse Geld da.
Genau das kündigte Eller nun auch für die „Pizzeria zum Hasenbachtal“ an.
Politisch ist „Zusammenhalt“ dabei durchaus interessant. Einerseits betonen die Initiatoren ihre parteipolitische Offenheit und verweisen auch auf Mitglieder anderer Parteien. Andererseits bezeichnete Eller die Gruppe selbst als eine Art „Vorfeld“ beziehungsweise möglichen verlängerten Arm der „blauen Partei“.
Was „Zusammenhalt“ genau ist, wie dieses inzwischen erstaunlich große Netzwerk funktioniert und wo die Grenze zwischen gegenseitiger Bürgerhilfe, politischem Aktivismus und parteilichem Vorfeld verläuft, werden wir deshalb in einem eigenen Artikel genauer betrachten.
Die komplette Vorstellung von Eller und Busch werden wir zudem als Video veröffentlichen.
Ein erstaunlich normaler Abend nach einem alles andere als normalen Auftakt
Die Region um Nastätten trägt seit langem den Namen „Blaues Ländchen“. Mit Parteipolitik hat diese historische Bezeichnung natürlich nichts zu tun.
An diesem Abend bekam sie dennoch eine unfreiwillig aktuelle Nebenbedeutung.
Drinnen saßen rund 60 Menschen bei einem AfD-Stammtisch, draußen hatten politische Gegner ihre Zeichen hinterlassen. Und während der Versuch, das Treffen zu verhindern oder zumindest den Gastgeber unter Druck zu setzen, ziemlich handfest ausgefallen war, blieb das, was im Saal geschah, bemerkenswert unspektakulär.
Vielleicht ist das die eigentliche Ironie dieses Abends im Blauen Ländchen: Je größer der Aufwand draußen, desto gewöhnlicher wirkte das, was drinnen stattfand.
Man darf die AfD ablehnen, gegen sie demonstrieren und ihre Positionen hart kritisieren. Aber wer einem Gastwirt mit wirtschaftlichem Druck oder Sachbeschädigung vorschreiben will, wen er bewirten darf, verteidigt damit keine Demokratie.
Er beschädigt den Raum, in dem sie stattfinden sollte.