Beschreibung

Ein Familienrichter am Amtsgericht Weimar untersagte im April 2021 per einstweiliger Anordnung den Leitungen und Lehrern zweier Weimarer Schulen, Masken, Mindestabstände und Schnelltests anzuordnen – und zwar nicht nur für die beiden Kinder des Verfahrens, sondern für alle dort unterrichteten Schüler. Der Beschluss wurde bundesweit diskutiert und wenige Wochen später vom Oberlandesgericht aufgehoben.

Der Beschluss erging im Wege der einstweiligen Anordnung in einem familiengerichtlichen Verfahren nach § 1666 BGB, also über den Weg des Kindeswohls. Untersagt wurde dreierlei: im Unterricht und auf dem Schulgelände Gesichtsmasken jeder Art zu tragen, Mindestabstände einzuhalten, die über das vor 2020 Gekannte hinausgehen, und an Schnelltests zur Feststellung von SARS-CoV-2 teilzunehmen. Bemerkenswert ist die Reichweite: Die Anordnung richtete sich an die Schulleitungen und galt ausdrücklich für alle an den beiden Schulen unterrichteten Kinder.

Die umfangreiche Begründung stützt sich auf Sachverständigengutachten zu Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Maßnahmen und kommt zu dem Schluss, dass die schulischen Anordnungen die Kinder gegenwärtig und künftig schädigten, ohne dass dem ein entsprechender Nutzen gegenüberstehe.

Zur Einordnung gehört die Verfahrensgeschichte: Das Thüringer Oberlandesgericht hob den Beschluss am 14. Mai 2021 auf (Az. 1 UF 136/21) – mit der Begründung, für Fragen der Corona-Verordnungen seien nicht die Familien-, sondern die Verwaltungsgerichte zuständig. Der Fall beschäftigte die Justiz danach über Jahre; wir haben ihn früh in einem Gastbeitrag zum Weimar-Urteil und zuletzt 2025 in Nach der letzten Niederlage von Richter Christian Dettmar begleitet.

Angaben zur Quelle