Interne Unterlagen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte werfen neue Fragen über Qualitätssicherung und Aussagekraft der Corona-PCR-Diagnostik auf. Rechtsanwalt Tobias Ulbrich spricht von einer „Bombe“. Vieles, was heute in Behördenakten auftaucht, war als Problem allerdings schon während der Pandemie bekannt – und wurde auch beim Fingerklopfer früh thematisiert. Einige dieser Fragen landeten 2021 sogar vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden.

Mit diesem Beitrag geben wir einen kleinen Einblick in die aktuelle Corona-Lage. Während die Politik und vor allem Karl Lauterbach schon wieder im Panik-Modus sind und die Maßnahmen "verschärfen" wollen, zeigen die aktuellen Daten ein weit weniger dramatisches Bild - und sogar erste Anzeichen der Entspannung.

Die "vierte Welle der Corona Pandemie" hat laut RKI begonnen. Die aktuellen Daten des RKI Dashboards offenbaren darin eine Fokussierung der Fallzahlen auf NRW. Eine genaue Analyse der Daten vermittelt aber den Eindruck, dass das Virus Bundesland-Grenzen und den Ferienkalender kennt und respektiert.

Der Privatsender Donau 3 FM hat einen spannenden Diskurs zwischen dem Anwalt Markus Haintz und dem stv. Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Bundestagsfraktion Dr. Georg Nüsslein ermöglicht. Das Gespräch, das als Podcast und Youtube-Video verfügbar ist, habe ich am Ende des Beitrags verlinkt. In diesem Gespräch sind mir vor allem die Aussagen des Abgeordneten zu einer möglichen Impfpflicht sowie seine Einlassungen zum PCR-Test ausgefallen. Dazu habe ich Fragen und mich mit einer Mail an Herrn Nüsslein gewendet.

Derzeit sehen sich immer mehr Menschen mit Quarantäne-Anordnungen und PCR-Test-Anordnungen konfrontiert. Diese ergehen dabei in mehrfacher Hinsicht in rechtlich fragwürdiger Weise. Denn oftmals ergehen die "Aufforderungen" nicht schriftlich durch die Gesundheitsämter, sondern werden durch Schulen, Einrichtungen oder gar Arbeitgeber "mitgeteilt". Zum anderen erfolgen die Anordnungen nicht aufgrund nachgewiesener Infektionslagen sondern aufgrund von - meist unbestimmten - Vermutungen. Nachfolgend einige wichtige anwaltliche Stellungnahmen dazu.

Um eines klar vorweg zu stellen: ich bin kein Jurist. Alle meine nachfolgenden Aussagen erfolgen als Laie, der aber in den letzten Monaten vielfach Gelegenheit hatte, anwaltliche Argumentationen zu Grundrechtseingriffen, Verhältnismäßigkeitsgrundsätzen, Versammlungsrecht, um nur einige zu nennen, zu verfolgen. Dankenswerter Weise gibt es viele sehr aktive Anwälte, die gegen die Corona-Verordnungen zu Felde ziehen und Aufklärungsarbeit leisten. Es ist ein Segen, dass deren Arbeit im Internet dokumentiert wird und somit auch den Laien befähigt, selbst zu denken und eigene Schlüsse zu ziehen. In diesem Sinne habe ich mir den Beschluss des Landrats des Landkreises Limburg-Weilburg angesehen und kommentiere nun einige kritische Passagen.

Grundsätzliche Kritik an den PCR-Tests

Zwei wichtige wissenschaftliche Papiere

Weitere Informationen

• Wie aussagekräftig sind PCR-Tests?
• Studie des Universitätsklinikums Duisburg-Essen: Ergebnisse allein ungeeignet als Grundlage für Pandemie-Maßnahmen