Michael Ballweg

Im Prozess gegen Michael Ballweg, den Gründer der „Querdenken“-Bewegung, bahnt sich eine Wende an: Das Landgericht Stuttgart schlägt vor, das Verfahren wegen Geringfügigkeit einzustellen. Eine Niederlage für die Staatsanwaltschaft, die zuvor massive Vorwürfe gegen Ballweg erhoben hatte.

Brisant ist die Rolle des Staatsanwalts Dr. Christian Schnabel, der nicht nur an den Ermittlungen gegen Ballweg beteiligt war, sondern 2024 auch für die Grünen bei der Kommunalwahl in Ditzingen kandidierte. Kritiker sehen darin einen möglichen Interessenkonflikt, da Ballweg als Regierungskritiker gilt. Schnabels Zugehörigkeit zur Neuen Richter*innenvereinigung, die als politisch links eingeordnet wird, verstärkt die Debatte über seine Neutralität in diesem Fall.

Der Prozess vor dem Stuttgarter Landgericht gegen den Querdenken-Gründer Michael Ballweg offenbart manches, was man in deutschen Landen so kaum für möglich gehalten hätte. Der Beschuldigte berichtet in Video- und Pressestatements von dem Verfahren und spricht in diesem Zusammenhang von einem "lawfare" gegen seine Person. Eine eigene Einlassung von Ballweg bietet dagegen auch eine Angriffsfläche für Fragen an Ballweg selbst.

Die Zeiten sind wahrlich schwierig. Wer eine Meinung vertritt, die dem aktuell herrschenden Narrativ widerspricht, "braucht nicht nur ein schnelles Pferd" sondern oftmals auch einen guten Anwalt. Denn an vielen Stellen regiert inzwischen eine Intoleranz, die in ihrem Furor auch Existenzen zu zerstören trachtet. Ulrike Guérot, Politikwissenschaftlerin und Professorin an der Universität Bonn, ist es so ergangen. Seit sie sich in der Corona-Zeit gegen die freiheits- und grundrechtswidrigen Maßnahmen aussprach, ist die einst fest im Mainstream verankerte Politologin zunehmend unter Beschuss geraten. 2023 verlor sie dann ihre Professur - und will sich nun juristisch gegen die Kündigung wehren. Eine Spendenaktion, die dafür zu ihren Gunsten ins Leben gerufen wurde, wirft aber Fragen auf.

Nachfolgend stelle ich drei Reden vor, die auf der Querdenken-Hauptkundgebung am 29.08.2020 in Berlin gehalten wurden. Jeder Bürger dieses Landes sollte diese kennen, um sich ein eigenes Urteil über diese Menschen, Ihre Ziele und Motivation zu bilden.