DGB Limburg-Weilburg

Derzeit läuft eine große Mobilisierung von "Demokratie-Bündnissen", linken Gruppierungen und Parteien zu "Demonstrationen gegen rechts" bzw. gegen die AfD. Warum diese Demos, die für sich in Anspruch nehmen, ein Zeichen der Demokratie zu sein, demokratiegefährdend sein können, zeigt ein Fall aus dem Landkreis Oder-Spree aus dem Mai 2023. Es geht dabei um die Neutralitätspflicht von Amtspersonen und die mögliche Instrumentalisierung von Amtsstuben für politische Zwecke.

Am vergangenen Wochenende kam es bundesweit zu Protesten "gegen rechts und gegen die AfD". Auch in Limburg kam es zu einer Großdemonstration. Wir waren als Journalisten vor Ort und berichten hier über unsere Eindrücke und die Redebeiträge auf den Kundgebungen.

Mehr als 1.000 Menschen, die Veranstalter sprechen von 3.000 Teilnehmenden, trotzten am Samstag der klirrenden Kälte, um ein Zeichen "gegen" Faschismus, "gegen" Rassismus und vor allem "gegen" die AfD zu setzen. Die Partei ist für viele der Demoteilnehmer das Schreckgespenst. Wir waren erstmals als Bürger-Journalisten vor Ort. Eine beeindruckende und ganz überwiegend positive Erfahrung. Denn während sich die bekannten Antifa-Aktivisten und so mancher Politiker in bekannter Manier abweisend präsentierte, konnte man mit vielen Demoteilnehmer interessante Gespräche führen. Es zeigt, wie wichtig Diskurs ist.

Die bekannten, üblichen Verdächtigen des linken und linksradikalen Spektrums im Landkreis Limburg-Weilburg mobilisieren am Samstag für eine Kundgebung und einen Aufzug mit dem Thema "Gegen Rassismus, Faschismus und die AfD". Beginn ist um 11 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz im Limburg. Gegenprotest ist allerdings zu erwarten.

Ein "Demokratie-Gipfel" des Gratis-Mutes findet heute Abend in Elz statt. Dort ist ein Schaulaufen der guten Menschen geplant, die gegen eine unsäglich dumme Veranstaltung protestieren, die dort wohl aber gar nicht stattfindet dürfte, weil mit den Besitzern des Cafés diese so gar nicht abgesprochen gewesen sein soll.