Beschreibung

Die Fassung der RKI-Krisenstabsprotokolle, die im April 2023 auf einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz herausgegeben wurde – noch mit umfangreichen Schwärzungen. Sie umfasst Agenden und Ergebnisprotokolle der nCoV-Lage-AG vom 14. Januar 2020 bis zum 30. April 2021.

Diese Fassung ist die historisch erste öffentlich zugängliche Version der Protokolle und diejenige, die die Debatte über die RKI-Files ausgelöst hat. Auf den Seiten trägt sie den Vermerk, dass die Einstufung als Verschlusssache am 11. Januar 2023 durch den Vizepräsidenten aufgehoben wurde. Enthalten sind sowohl die Tagesordnungen als auch die Ergebnisprotokolle der internen Lagebesprechungen.

Ihr Wert liegt gerade in den Schwärzungen. Wer diese Fassung neben der späteren, weitgehend ungeschwärzten Veröffentlichung des RKI vom Mai 2024 legt, sieht unmittelbar, was zunächst zurückgehalten wurde und was nach erneuter Prüfung doch freigegeben werden konnte. Die Begründung der einzelnen Schwärzungen liegt als eigene Quelle im Archiv – der Schriftsatz aus dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin.

Die Datei ist mit rund 350 Megabyte die größte im Bestand; sie besteht aus eingescannten Seiten und lässt sich nicht durchsuchen wie ein Textdokument. Für gezielte Recherchen ist die spätere RKI-Veröffentlichung praktikabler, für den Vergleich der Fassungen ist diese hier unverzichtbar.

Angaben zur Quelle