Beschreibung

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages untersuchen, wie sich die EU-Sanktionen gegen Russland auf Anleihen und Depository Receipts auswirken – und damit auf private Anleger, deren Wertpapiere seit 2022 nicht mehr handelbar oder auszahlbar sind.

Die Ausarbeitung des Fachbereichs Europa behandelt eine Frage, die in der öffentlichen Sanktionsdebatte selten vorkommt: Was geschieht mit Wertpapieren, die durch Sanktionen und russische Gegenmaßnahmen zwischen die Fronten geraten? Betroffen sind vor allem Anleihen russischer Emittenten und Depository Receipts – Hinterlegungsscheine, über die ausländische Aktien an europäischen Börsen gehandelt werden.

Für private Anleger stellt sich dabei eine unangenehme Lage: Ihre Papiere existieren weiterhin, sind aber weder handelbar noch werden Zins- und Tilgungszahlungen wirksam geleistet, weil Zahlungswege durch Sanktionen und Gegensanktionen blockiert sind. Die Ausarbeitung ordnet ein, welche Vorschriften des EU-Sanktionsrechts hier greifen und welche Handlungsmöglichkeiten bestehen.

Als Quelle ist sie ein gutes Beispiel dafür, dass Sanktionen nicht nur ihre Adressaten treffen. Zusammen mit dem im Archiv liegenden Statement der europäischen Wertpapieraufsicht ESMA ergibt sich ein Bild der aufsichtsrechtlichen Behandlung dieser Fälle.

Angaben zur Quelle