Beschreibung

Der im Juli 2020 von vier Rechtsanwälten gegründete Corona-Ausschuss befragte in dreizehn Sitzungen Sachverständige und Zeugen zu der Frage, ob die Maßnahmen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig waren. Dieser Kurzbericht fasst die aus Sicht des Ausschusses bedeutsamsten Erkenntnisse zusammen.

Der Corona-Ausschuss wurde im Juli 2020 von den Rechtsanwältinnen Antonia Fischer und Viviane Fischer sowie den Rechtsanwälten Reiner Füllmich und Justus Hoffmann als privates Gremium gegründet. Sein erklärtes Ziel war es, die juristische Frage zu klären, ob die Maßnahmen von Bund und Ländern dem verfassungsrechtlichen Prüfmaßstab standhielten – und ob die eingetretenen Kollateralschäden schuldhaft verursacht wurden. Zwischen dem 14. Juli und dem 21. August 2020 fanden dreizehn Sitzungen mit Sachverständigen und Zeugen statt; der vorliegende Bericht ist die Kurzfassung, eine Langfassung war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung angekündigt.

Der Bericht rekonstruiert zunächst den Verlauf: die Bilder aus Italien im März 2020, den Lockdown-Beschluss zum 22. März, die monatelange Schließung von Kindergärten, Schulen, Universitäten, Kulturstätten und Geschäften, Versammlungsverbote und Besuchsverbote in Alten- und Pflegeheimen. Daran anschließend werden die Aussagen der befragten Sachverständigen zu Testverfahren, Infektionsgeschehen und Folgeschäden zusammengefasst.

Bei der Einordnung ist wichtig: Der Corona-Ausschuss war kein staatliches Untersuchungsgremium und hatte keine Zeugnis- oder Beweiserhebungsbefugnisse. Er war eine private Initiative, die öffentlich tagte und ihre Befragungen dokumentierte. Was der Bericht liefert, sind daher die geordneten Aussagen der von ihm geladenen Sachverständigen – kein amtliches Untersuchungsergebnis. Unter dieser Voraussetzung ist er als frühe systematische Sammlung kritischer Sachverständigenaussagen aufschlussreich. Wir haben die Initiative in Corona Untersuchungsauschuss vorgestellt.

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