Beschreibung

Die vom RKI selbst veröffentlichte Fassung seiner Krisenstabsprotokolle – nach eigener Angabe „weitestgehend ohne Schwärzungen". Geschwärzt sind nur noch personenbezogene Daten und Geschäftsgeheimnisse Dritter. Der Bestand umfasst über 2.500 Seiten aus fünfzehn Monaten Pandemiemanagement.

Die Protokolle entstanden bei den internen Lagebesprechungen des RKI, in denen die Situation bewertet und die Aktivitäten des Instituts koordiniert wurden. Sie waren als interne Arbeitsdokumente gedacht und zeigen deshalb, was intern gesagt wurde, bevor es zu einer abgestimmten Außenposition wurde – der Grund für das große öffentliche Interesse an ihnen.

Der Weg zur Veröffentlichung verlief in Stufen: Auf eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz hin wurden die Protokolle im April 2023 in teilgeschwärzter Fassung herausgegeben. Nach erneuter Prüfung und Drittbeteiligungsverfahren veröffentlichte das RKI sie am 30. Mai 2024 selbst und beschränkte die Schwärzungen auf personenbezogene Daten nach § 5 IFG und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nach § 6 IFG. Angekündigt war zugleich die Veröffentlichung der verbleibenden Protokolle bis zum Ende der Sitzungen im Juli 2023.

Das RKI stellt den Protokollen einen eigenen Lesehinweis voran, der zur Einordnung gehört: Die Protokolle spiegelten den offenen wissenschaftlichen Diskurs; einzelne Äußerungen stellten nicht zwangsläufig eine abgestimmte Position des Instituts dar und seien ohne Kenntnis der Zusammenhänge nicht immer verständlich, da Kontext und Datengrundlagen den Teilnehmenden bekannt waren und deshalb nicht mitprotokolliert wurden. Wer aus den Protokollen zitiert, sollte diesen Hinweis kennen – er entwertet die Quelle nicht, benennt aber die Bedingungen ihrer Auslegung.

Angaben zur Quelle