Beschreibung

Das Merkblatt richtet sich an Ärzte und warnt vor haftungsrechtlichen Risiken bei der Impfung von Kindern und Jugendlichen. Kernargument: Die Impfstoffe hatten im Juli 2021 nur eine bedingte Zulassung und waren von STIKO und WHO nicht allgemein für diese Altersgruppe empfohlen – umso strenger seien die Anforderungen an die Aufklärung.

Der Ansatz ist arzthaftungsrechtlich. Die Impfung sei eine Behandlung im Sinne des Patientenrechtegesetzes, eine umfassende und ordnungsgemäße Aufklärung von Eltern und Jugendlichen daher zwingend. Aufzuklären sei über das Nutzen-Risiko-Verhältnis, über bekannte und – wegen fehlender Studien – auch unbekannte Risiken, über seltene wie schwere Nebenwirkungen und ausdrücklich über das Todesfallrisiko. Fehlten ordnungsgemäße Aufklärung, Anamnese und Untersuchung oder die Unterschriften beider Eltern, sei der Arzt in der Haftung.

Ein zweiter Strang betrifft die Einwilligungsfähigkeit: Minderjährige zwischen 14 und 17 Jahren könnten die erforderliche Einsichtsfähigkeit angesichts der unabgeschlossenen Studienlage nicht bilden und deshalb ausnahmsweise nicht selbst über die Impfung entscheiden. Zur Datenlage nennt das Blatt elf bestätigte Todesfälle mit Covid-19 bei unter Zwanzigjährigen, davon acht mit Vorerkrankungen, sowie mehr als 10.000 gemeldete Verdachtsfälle von Impfkomplikationen bei den 12- bis 17-Jährigen.

Zur Einordnung: Herausgeber sind maßnahmenkritische Zusammenschlüsse von Ärzten und Juristen; das Blatt ist eine Positionsschrift, kein neutrales Aufklärungsmaterial – der einleitende Satz, die Regierung habe die Verantwortung «auf uns Ärzte abgeschoben», macht das deutlich. Die genannten Verdachtsmeldungen sind gemeldete, nicht bestätigte Zusammenhänge. Der Stand Juli 2021 ist wichtig: Die STIKO sprach im August 2021 eine Empfehlung für 12- bis 17-Jährige aus, das Papier bildet also die Rechts- und Empfehlungslage davor ab.

Angaben zur Quelle