Joachim Paul

Ludwigshafen war eine Reise wert! Auch wenn der Anlass aus demokratischer Perspektive wenig erfreulich ist. Wir berichten von einer Kundgebung des AfD-Bürgermeisterkandidaten Joachim Paul. Am 05.08.2025 entschied der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen Paul zur Bürgermeister-Wahl im September nicht zuzulassen, was zu einer bundesweiten Empörung führte. In der Kundgebung zeigte sich Joachim Paul kämpferisch, appelierte jedoch auch an seine Mitbewerber innezuhalten und sich zu fragen, ob sie nicht doch lieber einen fairen, ehrlichen Wahlkampf führen möchten.

Der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hat am 5. August 2025 entschieden, den AfD-Politiker Joachim Paul nicht zur Oberbürgermeisterwahl am 21. September zuzulassen. Als Begründung wurden Äußerungen und Veröffentlichungen genannt, die Zweifel an seiner Verfassungstreue begründen sollen.

Die Entscheidung hat bundesweit Aufmerksamkeit erregt – und eine Debatte ausgelöst: War das rechtmäßig? Könnte sich dieses Vorgehen wiederholen? Und droht am Ende eine „Verbotsstrategie von unten“, bei der Wahlausschüsse Kandidaten einzelner Parteien vorab ausschließen?

Wir berichten am Sonntag, 10.08.2025 ab 13.30 LIVE von der Kundgebung des AfD-Bürgermeisterkandidaten Joachim Paul, der mutmaßlich rechtswidrig vom Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen von der Wahlteilnahme ausgeschlossen wurde.

Am 5. August 2025 verweigerte der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen dem AfD-Politiker Joachim Paul die Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl. Begründung: Zweifel an seiner „Verfassungstreue“. Diese Zweifel stützen sich nicht etwa auf eine Verurteilung wegen verfassungsfeindlicher Umtriebe oder auf eine gerichtlich festgestellte Unvereinbarkeit mit demokratischen Prinzipien. Nein – Grundlage war ein elfseitiges Papier des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, das auf Vermutungen, Bewertungen und Deutungen basiert, nicht auf überprüften Tatsachen.

Damit hat ein kommunaler Wahlausschuss de facto das passive Wahlrecht eines voll geschäftsfähigen, unbescholtenen Bürgers außer Kraft gesetzt – ohne richterliche Prüfung, ohne fairen Prozess. Ein massiver Tabubruch, den der renommierte Anwalt Joachim Steinhöfel für offenkundig rechts- und verfassungswidrig hält.