Zensur

„Passen Sie auf sich auf. Sie könnten krank sein – und zwangsgeimpft werden.“ Was nach einem dystopischen Roman klingt, stammt aus der politischen Realität Europas. Nicht ein neues Virus steht im Fokus, sondern „falsche Meinungen“. So zumindest die Wortwahl von Ursula von der Leyen, die auf einem Democratic Summit 2024 in Kopenhagen erklärte, man müsse abweichende Ansichten präventiv behandeln – bevor sie überhaupt „ausbrechen“.

Die Maske ist gefallen. Wer Meinungen als Krankheit bezeichnet, denkt nicht mehr demokratisch, sondern hygienisch-autoritär. Es geht nicht um Debatte, sondern um Desinfektion des Diskurses.

Der erste "trusted flagger" geht in Deutschland an den Start. Die "Meldestelle respekt!", geleitet von einem Islamwissenschaftler (zu den Hintergründen der Person siehe hier), wird der verlängerte Arm des Staates, Hass- und Hetze sowie "gefährliche Desinformation" zu bekämpfen. Ein klarer Verstoß gegen das Grundgesetz!