Ulrich Siegmund

Der sachsen-anhaltische AfD-Politiker Ulrich Siegmund hat angekündigt, im Falle einer Regierungsbildung eine der ersten Maßnahmen wäre, den Medienstaatsvertrag zu kündigen. Das klingt sperrig – und nach einem bürokratischen Detail. In Wirklichkeit wäre es einer der tiefsten Eingriffe in die deutsche Medienordnung seit Bestehen der Bundesrepublik. Doch was steckt dahinter? Und was würde tatsächlich passieren, wenn ein einzelnes Bundesland aus dem gemeinsamen Medienrecht ausschert?

Ulrich Siegmund inszeniert sich als Politiker mit schlichtem Kompass und hartem Ziel: „Alleinregierung“ in Sachsen-Anhalt. Kompromisse, so sagt er, seien nur dort akzeptabel, wo es um Detailfragen gehe – bei „grundsätzlichen“ Themen wolle er keinerlei Abstriche machen. Dieser Grundton zieht sich durch sein ganzes Selbstbild: Gesetzestreue als Programm, Sparsamkeit als Tugend, und eine scharfe Abgrenzung gegen „verkrustete“ Strukturen, die er dem etablierten Parteiensystem zuschreibt.