Geopolitik

Davos – Beim diesjährigen World Economic Forum hat US-Finanzminister Scott Bessent die wirtschafts- und sicherheitspolitische Linie der Regierung Trump mit ungewöhnlicher Deutlichkeit verteidigt. In einem vielbeachteten Interview skizzierte er die strategischen Prioritäten der USA – von Grönland über Zölle bis hin zu Wachstum, Schuldenabbau und geopolitischem Druck auf China, Russland und Iran.

Washington/Teheran/Tel Aviv – US-Präsident Donald Trump hat am späten Montagabend auf seiner Plattform Truth Social einen „vollständigen und totalen Waffenstillstand“ zwischen Israel und dem Iran verkündet, der nach seinen Angaben innerhalb von sechs Stunden in Kraft treten sollte. Trotz dieser Ankündigung gingen die militärischen Auseinandersetzungen in der Nacht weiter, und die Lage bleibt unübersichtlich.

Teheran/Tel Aviv – In der Nacht zum Freitag hat Israel einen umfassenden Militärschlag gegen den Iran durchgeführt, der nach Angaben des israelischen Militärs auf das iranische Atomprogramm und militärische Ziele abzielte. Die Offensive, die von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als „sehr erfolgreicher Eröffnungsschlag“ bezeichnet wurde, markiert eine neue Eskalationsstufe im Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Der Iran drohte als Reaktion mit Vergeltung und startete etwa 100 Drohnen in Richtung Israel, während die Region in Alarmbereitschaft versetzt wurde.

Riad/Paris/Washington – Ein hochrangiges diplomatisches Treffen im saudischen Diriyah-Palast sorgt für Aufsehen: US-Außenminister Marco Rubio traf sich mit seinen russischen und saudischen Amtskollegen sowie mit hochrangigen Sicherheitsberatern beider Länder. Während der Ukraine jegliche Teilnahme verwehrt blieb, zeichnet sich eine Neuausrichtung der US-Politik ab.

Jeffrey Sachs, einer der einflussreichsten Ökonomen unserer Zeit, ist kein Unbekannter, wenn es darum geht, bestehende Narrative infrage zu stellen. Im Rahmen eines aktuellen Interviews sprach er über sein neues Buch "Diplomatie oder Desaster", die geopolitischen Spannungen zwischen den USA, Deutschland und Russland sowie die Notwendigkeit diplomatischer Lösungen. Besonders im Fokus stand dabei die Rolle Deutschlands in der Ukraine-Krise und die Abhängigkeit der europäischen Politik von den Vereinigten Staaten.

Was für ein Zufall. Bereits am 23. Dezemeber nahm ich mir einen Artikel mit dem Titel "verrannt" zur Veröffentlichung vor. Auf dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart benutzte nun Bundesfinanzminister Lindner dieses Wort in seiner Rede. "Die Bauern haben sich verrannt", sie sollen umkehren. Fast schon pastorale Worte. In der Tat, viele im Land haben sich verrannt. Zeit zum Umkehren!

Die deutsche Panzerindustrie freut sich: schrottreife Ware wird aufbereitet und kann "zeitnah" in der Ukraine eingesetzt werden. Geschieht dies wirklich im Dienste der Menschen, gar des Friedens? Ich habe da so meine Zweifel.

Wenn man sich überlegt, über was wir uns alles in den letzten 2-3 Jahren unterhalten und streiten, von Corona, Genbehandlung, Inlandspolitik, Russland usw., dann ist doch sehr erstaunlich, dass in dieser Auflistung eines fehlt: CHINA 🇨🇳