Sachsen-Anhalt

Der sachsen-anhaltische AfD-Politiker Ulrich Siegmund hat angekündigt, im Falle einer Regierungsbildung eine der ersten Maßnahmen wäre, den Medienstaatsvertrag zu kündigen. Das klingt sperrig – und nach einem bürokratischen Detail. In Wirklichkeit wäre es einer der tiefsten Eingriffe in die deutsche Medienordnung seit Bestehen der Bundesrepublik. Doch was steckt dahinter? Und was würde tatsächlich passieren, wenn ein einzelnes Bundesland aus dem gemeinsamen Medienrecht ausschert?