--- title: "Grundrechte" description: "Der Fingerklopfer steht für unabhängigen Bürger-Journalismus aus Hessen: kritisch, meinungsstark und immer nah an den Fakten." url: "https://www.fingerklopfer.de/de/tags/grundrechte" date: "2026-05-22T19:46:29+00:00" language: "de-DE" --- # Grundrechte Die 10 neuesten Artikel zum Schlagwort "Grundrechte" [## Warm-up für den Freiheitslauf: Ein leiser Auftakt mit großer Ambition 18. Januar 2026 Am Hambacher Schloss, jenem symbolträchtigen Ort deutscher Freiheitsgeschichte, fand am Wochenende das sogenannte „Warm-up“ für den Freiheitslauf statt. Rund 70 Menschen waren der Einladung gefolgt, um auf ein Projekt aufmerksam zu machen, das in den kommenden Wochen deutlich größere Dimensionen annehmen soll. Das Warm-up war bewusst klein gehalten, weniger als Massenkundgebung denn als Signal: Der Freiheitslauf ist real, er wächst – und er braucht Unterstützung. Weiterlesen ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=686&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174) [## „Man schützt sich und andere“ – und jetzt? 17. Dezember 2025 Am **15. Dezember 2025** saß der ehemalige Bundesgesundheitsminister **Jens Spahn (CDU)** erneut in der öffentlichen Sitzung der **Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zur Corona-Pandemie**. Thema war die Aufarbeitung der Pandemie-Politik – offiziell u. a. die **Beschaffung von Impfstoffen und medizinischen Materialien**. Dabei fiel eine Aussage, die nicht irgendein Nebensatz war, sondern tief in die Legitimationsstruktur der damaligen Maßnahmen eingreift: Laut Berichten aus der Kommission soll Spahn gesagt haben, dass die **Corona-Impfung *Dritte nicht geschützt* habe**, also keinen verlässlichen *Fremdschutz* geboten habe. Gleichzeitig wurde in der öffentlichen Kommunikation über Jahre hinweg stets der Leitsatz propagiert: **„Man schützt sich und andere.“** Das klingt banal, ist aber alles andere als das: Dieser Satz – „Man schützt sich und andere“ – war über Jahre **zentrales Narrativ in politischen Appellen, Werbekampagnen und politischen Rechtfertigungen**. Er war der moralische und kommunikative Treibstoff für drakonische Maßnahmen wie **2G-Regelungen**, Zugangsbeschränkungen, soziale und wirtschaftliche Sanktionen für Ungeimpfte. Kurz gesagt: Die politische Kommunikation baute auf der Annahme auf, dass ein medizinischer Status *nicht nur das eigene Risiko, sondern auch das Risiko für andere Menschen beeinflusst* – und dass es deshalb legitim sei, Menschen mit einem anderen medizinischen Status von gesellschaftlichen Bereichen auszuschließen. Weiterlesen ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=667&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174) [## Freiheitslauf 2026 – wenn der Hambacher Geist die Laufschuhe schnürt 21. November 2025 Wer sagt eigentlich, Demokratie ginge nur im Sitzen – auf dem Sofa vor der Tagesschau oder auf den Polsterstühlen im Plenarsaal? Beim Fingerklopfer-Talk haben drei Menschen ein Projekt vorgestellt, das das Gegenteil behauptet: den **Freiheitslauf 2026**. Vom **Hambacher Schloss** bis zum **Reichstag in Berlin**, einmal quer durchs Land, 640 Kilometer in 27 Etappen. Kein Fun-Run mit Werbebogen, sondern ein politisches Signal zu Fuß: *Einigkeit und Recht und Freiheit* – wortwörtlich auf der Straße. Weiterlesen ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=661&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174) [## Doppelte Klatsche für die Stadt Staufenberg – und zum Schluss gab’s vom VGH sogar eine Rüge 15. November 2025 Staufenberg/Kassel/Gießen - Die Stadt Staufenberg hat innerhalb von nur zwei Tagen eine juristische Niederlage erlitten, die ihresgleichen sucht. Erst kassierte sie vor dem Verwaltungsgericht Gießen (VG) ein deutliches Urteil gegen das von ihr verhängte Versammlungsverbot. Und nur 48 Stunden später bestätigte auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) die Entscheidung – versehen mit ungewöhnlich klaren Worten, die man als amtliche Rüge werten kann. Kern des Konflikts: Die Stadt hatte einen Schweigemarsch zum Gedenken an gefallene Soldaten vollständig verboten. Doch wie sich nun zeigt, geschah dies ohne ausreichende rechtliche Grundlage, ohne nachvollziehbare Ermessensabwägung – und in Teilen sogar unter Missachtung verfassungsrechtlicher Maßstäbe. Weiterlesen ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=656&catid=34&lang=de-DE&Itemid=986) [## „Unreiner Raum“? – Wie die Kunstszene sich selbst ideologisch sterilisiert 03. November 2025 Es klingt nach einer organisatorischen Randnotiz: Ein Konzert ("Eisheilige Nacht"), das kurzfristig den Veranstaltungsort wechselt. Offiziell liest man von „terminlichen Gründen“, „organisatorischen Engpässen“ oder „technischen Notwendigkeiten“. So soll es wohl erscheinen. Doch die zeitliche Einordnung deutet auf ein anderes Motiv hin. Weiterlesen ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=650&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174) [## Warum die Justiz in der Coronazeit versagt hat 25. Oktober 2025 Als die Coronakrise begann, vertrauten viele Bürger auf die Gewaltenteilung: Politik beschließt, Justiz kontrolliert, Grundrechte bleiben gewahrt. Was in der Theorie funktioniert, ist in der Praxis jedoch dramatisch gescheitert. In einer eindringlichen Rede auf einer Veranstaltung der WerteUnion hat der Jurist Martin Schwab diesen Justizversagen einen Spiegel vorgehalten – und die Diagnose ist verheerend. „Wenn die Staatsanwaltschaft Regierungsbefürwortern alles erlaubt und Regierungskritikern alles verbietet, haben wir ein systemisches Problem.“ Dieser Satz steht sinnbildlich für eine Entwicklung, die wir beim **Fingerklopfer** seit Jahren kritisch begleiten: den **Abbau von Rechtsstaatlichkeit unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung**. Weiterlesen ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=647&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174) [## Es ging auch anders! Landräte hatten Entscheidungsspielraum 23. Oktober 2025 Während der Coronazeit gab es eine Vielzahl von freiheitseinschränkenden Maßnahmen. Ausgangssperren, strafrechtliche Verfolgung von Coronakritikern oder die Schließung von Kitas und Schulen. Lokale Politiker vermittelten oft den Eindruck, dass sie keine Entscheidungsspielräume gehabt hätten und dazu "verdammt" gewesen seinen, Anordnungen "von oben" strikt befolgen zu müssen. In einem RBB-Gespräch dokumentiert nun der Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt, dass es auch anders ging. EIne schallende Ohrfeige für alle mutlosen Landräte, die überall in der Politik ihren Bürgern nicht beigestanden haben. Weiterlesen ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=646&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174) [## Stufenmodell in der Kritik: Pädagogisches Experiment an der Franz-Leuninger-Grundschule 25. August 2025 Die Franz-Leuninger-Grundschule in Mengerskirchen ("FLS") plant im kommenden Schuljahr 2025/26 ein neues pädagogisches Konzept zu erproben: das sogenannte **Stufenmodell** oder „Graduierungskonzept“. Es sieht vor, dass Kinder in drei Stufen – symbolisch als *Elfen*, *Drachen* und *Phönixe* bezeichnet – mehr Rechte und Freiheiten erlangen, wenn sie zuvor festgelegte Pflichten erfüllen. Bei Verstößen ist eine Rückstufung in eine niedrigere Stufe vorgesehen. Über die jeweilige Einstufung entscheiden Klassenlehrkräfte im Austausch mit Fachlehrern und Betreuern. Weiterlesen ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=621&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174) [## Digitale Dorflinde - zwischen Förderung, Filter und Fehlschlag 08. August 2025 Wird möglicherweise ein staatlich gefördertes Netzwerk politisch nicht neutral betrieben? Diesen Vorwurf äußerte der hessische AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Frank Grobe am 5. August 2025 auf X. Konkret sollen Nachrichtenportale wie nius.de oder tichyseinblick.de im sogenannten "Hessen WLAN" nicht verfügbar sein, während "linksextreme Seiten" sehr wohl abrufbar seien. Das "Hessen WLAN" ist auch unter dem Namen "Digitale Dorflinde" bekannt. Seit 2018 wird im Rahmen eines Förderprogramms die Errichtung von WLAN-Hotspots in ganz Hessen gefördert. Ziel: die Versorgung auch strukturschwacher, ländlicher Regionen mit Internetzugängen zu verbessern und Tourismus, Jugend und Gesellschaft zu fördern. Wir sind den Vorwürfen nachgegangen. Was wir gefunden haben, ist weniger ein "Zensur-Skandal" sondern mehr ein beredtes Beispiel für ineffiziente staatliche Fördermaßnahmen, für Verschwendung, mangelnde Kontrolle und mutmaßliche Zweckentfremdung von Mitteln. Aber der Reihe nach. Weiterlesen ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=607&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174) [## Wenn Ausschüsse zu Richtern werden 07. August 2025 Am 5. August 2025 verweigerte der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen dem AfD-Politiker **Joachim Paul** die Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl. Begründung: Zweifel an seiner „Verfassungstreue“. Diese Zweifel stützen sich nicht etwa auf eine Verurteilung wegen verfassungsfeindlicher Umtriebe oder auf eine gerichtlich festgestellte Unvereinbarkeit mit demokratischen Prinzipien. Nein – Grundlage war ein **elfseitiges Papier des rheinland-pfälzischen Innenministeriums**, das auf **Vermutungen, Bewertungen und Deutungen** basiert, nicht auf überprüften Tatsachen. Damit hat ein kommunaler Wahlausschuss de facto das **passive Wahlrecht eines voll geschäftsfähigen, unbescholtenen Bürgers außer Kraft gesetzt** – ohne richterliche Prüfung, ohne fairen Prozess. Ein massiver Tabubruch, den der renommierte Anwalt Joachim Steinhöfel für offenkundig rechts- und verfassungswidrig hält. Weiterlesen ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_content&view=article&id=606&catid=13&lang=de-DE&Itemid=174) ### Mehr Themen - [ Arbeitsrecht ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=682:arbeitsrecht) - [ Grundrechte ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=28:grundrechte) - [ Vereinsrecht ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=573:vereinsrecht) - [ Kunstfreiheit ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=805:kunstfreiheit) - [ hessencam ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=417:hessencam) - [ André Pabst ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=542:andre-pabst) - [ Kultusministerium ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=94:kultusministerium) - [ Sparkasse ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=251:sparkasse) - [ Rainer Zitelmann ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=727:rainer-zitelmann) - [ Waffenverbotszone ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=582:waffenverbotszone) - [ Kriegsdienstverweigerung ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=679:kriegsdienstverweigerung) - [ SPD ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=151:spd) - [ Kindesmissbrauch ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=639:kindesmissbrauch) - [ NDR ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=259:ndr) - [ Reichstag ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=21:reichstag) - [ Stephan Brandner ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=921:stephan-brandner) - [ Stefan Ernst ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=907:stefan-ernst) - [ CPAC 2026 ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=929:cpac-2026) - [ Blackout ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=205:blackout) - [ Relotius-Presse ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=282:relotius-presse) - [ Ayaan Hirsi Ali ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=544:ayaan-hirsi-ali) - [ Robert Malone ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=126:robert-malone) - [ Korporatismus ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=517:korporatismus) - [ Vorstandswahlen ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=735:vorstandswahlen) - [ Auftrittsverbot ](https://www.fingerklopfer.de/index.php?option=com_tags&view=tag&id%5B0%5D=895:auftrittsverbot) ## Schema ```json { "@context": "https://schema.org", "@type": "BreadcrumbList", "itemListElement": [ { "@type": "ListItem", "position": 1, "name": "Home", "item": "https://www.fingerklopfer.de/de" }, { "@type": "ListItem", "position": 2, "name": "Tags", "item": "https://www.fingerklopfer.de/de/tags?tag_list_language_filter=de-DE" }, { "@type": "ListItem", "position": 3, "name": "Grundrechte", "item": "https://www.fingerklopfer.de/de/tags/grundrechte" } ] } ```